Kategorie Positionen

Soll das Friedensprojekt Europa kriegstauglich werden?

Es vergeht kaum ein Tag an dem die Öffentlichkeit in den Massenmedien nicht vor einem russischen Angriffskrieg gewarnt wird. Europa muss kriegstauglich werden ist die Botschaft, die wir täglich hören. Das Bundesheer hat vor kurzem das Risikobild 2024 präsentiert. Als…

Stellungnahme zum Bundes-Krisensicherheitsgesetz

Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (Bundes-Krisensicherheitsgesetz = B-KSG) Das B-KSG ist in der vorliegenden Form aus mehreren Gründen abzulehnen. 1 Die Anlassfälle zur Feststellung einer Krise sind so allgemein und unbestimmt beschrieben,…

Bericht zum Thementag Pandemie am 7. Mai 2022

Der Bericht kann auch als PDF heruntergeladen werden: Abstract Die Corona Pandemie hat uns verdeutlicht, in welchen tragenden Belangen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf das gesellschaftliche Leben einwirken. Der Thementag Pandemie (Beschreibung und Programm) wurde veranstaltet, da es zu einer zunehmenden…

Soll Österreich neutral bleiben?

Der Krieg in der Ukraine veränderte die Sicherheitslage in Europa. Welche Auswirkungen langfristig zu erwarten sind ist ungewiss. Finnland, das an Russland grenzt, und Schweden gehen von einer Verschlechterung der Sicherheitslage aus. Sie haben sich entschlossen der NATO beizutreten weil…

Brief an Bundeskanzler Nehammer

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Seit dem Beschluss des Nationalrats zur Impfpflicht gibt es eine Welle von Demonstrationen, deren Ziel die Rücknahme des Gesetzes sind. Dieser Beschluss hat zu einer tiefen Spaltung der Bevölkerung geführt, die ich für gefährlicher halte als…

Die Krise der Demokratie als Folge der Corona Politik

Liebe Freundinnen und Freunde! Ich fühle mich mit euch allen freundschaftlich verbunden, da ihr so wie ich zur Verteidigung unserer Grund- und Freiheitsrechte entschlossen seid. Ich bin der Einladung der Plattform Demokratie und Grundrechte hier zu sprechen gerne gefolgt, weil…

Offener Brief an die Abgeordneten zum Nationalrat von Gen.i.R. Greindl

Sehr geehrte Damen und Herren, In wenigen Tagen werden sie über die Einführung der Impfpflicht entscheiden. In einer Flut von Stellungnahmen zum Covid-19-IG sind schwerwiegende Argumente vorgebracht worden, die aus epidemiologischen, medizinischen, rechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen gegen das Gesetz sprechen.…